Das US-Kryptounternehmen Ripple und dessen Kryptowährung XRP stehen erneut im Fokus, nachdem CEO Brad Garlinghouse deutliche Kritik an der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC geäußert hat. Anlass dafür sind die anhaltenden Rechtsstreitigkeiten rund um die Einstufung von XRP und die jüngste Klage gegen die SEC.
Laut Garlinghouse habe die SEC einen „neuen Tiefpunkt“ erreicht. Sie glaube offenbar, „über dem Gesetz“ zu stehen, indem sie ein Gerichtsurteil ignoriere, das XRP nicht als Wertpapier einstufe. Ripple werde die Situation genau beobachten und eigene Schritte prüfen, um die SEC zur Rechenschaft zu ziehen.
Hintergrund dieser Äußerungen ist eine Klage der Kryptoderivate-Plattform Bitnomial gegen die SEC. Diese zielt darauf ab, die Behörde daran zu hindern, ihre Befugnisse zu überschreiten und eine Mitsprache bei den XRP-Futures-Kontrakten zu beanspruchen, die unter die Zuständigkeit der US-Rohstoffbehörde CFTC fallen. Bitnomial argumentiert, dass XRP-Futures keine Wertpapiere seien und die SEC ihre rechtliche Autorität überschreite.
„Bitnomial Exchange LLC hat eine Klage eingereicht, um zu verhindern, dass die SEC ihre rechtliche Zuständigkeit überschreitet und Kontrolle über unsere XRP-Futures-Kontrakte übernimmt“, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens. Garlinghouse bekräftigte diese Kritik auf der Plattform X (ehemals Twitter).
Die Spannungen zwischen der SEC und Krypto-Unternehmen wie Ripple nehmen zu, da die Branche zunehmend die regulatorische Rolle der Behörde infrage stellt. Bitnomial verweist dabei auf ein Gerichtsurteil des südlichen Bezirks von New York, das feststellt, dass XRP beim Handel im Sekundärmarkt kein Wertpapier sei. Trotz dieser Entscheidung hält die SEC an ihrer Position fest, dass XRP weiterhin als Wertpapier eingestuft werden sollte.
Die Klage von Bitnomial könnte weitreichende Auswirkungen auf die zukünftige Regulierung von Kryptowährungen in den USA haben. Die Kryptobranche sieht in den jüngsten Schritten der SEC eine mögliche Gefahr für Innovationen und fordert eine klare Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen den Regulierungsbehörden.
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