Gericht in Shanghai bestätigt rechtliche Anerkennung von Krypto-Eigentum

• Der persönliche Besitz von Kryptowährungen ist in China legal, doch der Handel mit Kryptowährungen bleibt laut einem Gerichtsurteil in Shanghai eingeschränkt.
• Kryptowährungen werden als virtuelle Güter mit eigentumsähnlichen Eigenschaften betrachtet.
• Die Regulierungsmaßnahmen zielen darauf ab, ein Gleichgewicht zwischen persönlichen Rechten und finanzieller Stabilität herzustellen.

Ein Gericht in Shanghai hat bestätigt, dass der Besitz von digitalen Vermögenswerten, einschließlich Bitcoin, nach chinesischem Recht legal ist. Richter Sun Jie vom Shanghaier Songjiang Volksgericht teilte diese Meinung über den WeChat-Account des Obersten Volksgerichtshofs von Shanghai mit.

Richter Sun stellte klar, dass chinesische Bürger Kryptowährungen legal halten können, Unternehmen jedoch nicht. Ein Unternehmen kann ohne Regulierung nicht in Kryptowährungen investieren oder Token anbieten.

Die Auslegung erfolgte im Rahmen der gerichtlichen Überprüfung eines Rechtsstreits zwischen zwei Unternehmen über ein Initial Coin Offering (ICO), das nach chinesischem Recht als illegale Geldbeschaffung gilt.

China befürchtet, dass Kryptowährungen sein Finanzsystem destabilisieren könnten. Im vergangenen Jahr hat das Land ICOs und Kryptowährungsbörsen verboten. Mit dem Verbot des Bitcoin-Minings und dem Verbot aller kommerziellen Aktivitäten im Zusammenhang mit Kryptowährungen im Jahr 2021 hat China sein Vorgehen verschärft.

Chinas Haltung zum Besitz von Kryptowährungen

In der Zwischenzeit ändert sich Pekings Haltung gegenüber digitalen Vermögenswerten, da sich die Welt mit ihren eigenen Kryptowährungstrends weiterentwickelt. In seiner Botschaft wies Richter Sun darauf hin, dass Kryptowährungen nach chinesischem Recht als eine Klasse virtueller Güter mit eigentumsähnlichen Eigenschaften behandelt werden, die es Einzelpersonen ermöglichen, sie als persönliches Eigentum zu besitzen.

Diese Sichtweise unterstützt Chinas Ziel, seine Finanzsysteme vor illegalen computergestützten Finanztransaktionen zu schützen, insbesondere solchen, die mit computergestütztem Geld verbunden sind.

Die Komplexität der Regulierung von Kryptowährungen in China wurde kürzlich durch die Entwicklungen im Zusammenhang mit Yao Qian, einem ehemaligen Direktor des Forschungsinstituts für digitale Währungen der People's Bank of China, deutlich. Lokalen Medienberichten zufolge wurde Qian von seinem Posten in der Regierung entfernt, nachdem eine Untersuchung ergeben hatte, dass er große Summen an Kryptowährungen als Gegenleistung für politische Gefälligkeiten angenommen hatte. Der Fall unterstreicht die Spannungen und Widersprüche innerhalb des regulatorischen Rahmens, in dem Qian eine Rolle spielte.

Selbst nach der jüngsten Klärung der Eigentumsverhältnisse wussten Brancheninsider, dass der individuelle Besitz von Kryptowährungen informell akzeptiert wurde. Nach geltendem Recht haben chinesische Gerichte entschieden, dass digitale Vermögenswerte als Eigentum angesehen werden können.

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