MXN: Ein Update zur geplanten Justizreform - Commerzbank
|Die von der mexikanischen Regierungskoalition (MORENA) geplante Justizreform hat am Freitag Fortschritte gemacht. Zur Erinnerung: Der scheidende Präsident Andrés Manuel López Obrador (AMLO) plant seit langem eine Justizreform, bei der einer der wichtigsten Punkte die Direktwahl aller Richter durch das Volk ist, so Tatha Ghose, Devisenstrategin bei der Commerzbank.
Justizreform könnte MXN belasten
„Bisher scheiterten diese Bemühungen an der für eine Verfassungsänderung notwendigen Zweidrittelmehrheit, doch seit den letzten Wahlen Anfang Juni ist diese Mehrheit in greifbare Nähe gerückt. Und das Regierungsbündnis ist fest davon überzeugt, die fehlenden Stimmen zu bekommen. Jetzt müssen wir uns darauf vorbereiten, dass die Reform umgesetzt wird“.
„Der jetzt vorgelegte Vorschlag enthält eine Reihe von Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Vorschlag - die Regierungskoalition betont, dass sie einige der Kritikpunkte akzeptiert und mehr als 100 Änderungen vorgenommen hat. Eine der wichtigsten vorgeschlagenen Änderungen ist, dass die Wahl der Richterinnen und Richter nun in Etappen erfolgen soll, die erste voraussichtlich im nächsten Jahr, die zweite im Jahr 2027“.
Die Vorschläge ändern nichts daran, dass wir die Grundintention dieser Reform kritisch sehen. Wir haben unsere Zweifel, weshalb wir die Justizreform weiterhin als negativ für den Peso betrachten.
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